Scoretec
- Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Allgemeines
Unsere Lieferung erfolgt ausschließlich
zu den nachstehenden AGBs. Abweichenden Gegenbestätigungen
widersprechen wir hiermit. Unsere Angebote sind
unverbindlich und freibleibend.
§2 Preise
Unsere Angebote halten wir nach Veröffentlichung
30 Tage gültig, soweit nicht anders angegeben. Diese Gültigkeitsfrist
gilt nicht für offensichtliche Irrtümer (z.B.Tippfehler).
§3 Lieferung und Leistung
Wir beliefern Sie ab Lager unfrei. Wir
tragen das Risiko bis zur Übergabe an den Frachtführer.
Zur Abdeckung Ihres Transportrisikos schließen wir auf
Ihren Wunsch eine Transportversicherung ab, je 1000,00 €
Warenwert € 12,00. Lieferfristen bedürfen der
Schriftform. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund
höherer Gewalt und außergewöhnlichen Ereignissen (
Streik, Aussperrung etc. ) haben wir in keiner Weise zu
vertreten. Wir sind zu Teillieferungen und -leistungen
jederzeit berechtigt. Sofern für die Versandsoftware eine
Rücknahmepflicht besteht, werden nur solche Programme
zurückgenommen, deren Umverpackung nicht aufgerissen oder
beschädigt ist.
§4 Gewährleistung
Offensichtliche Mängel müssen spätestens
8 Tage nach Lieferung, versteckte Mängel spätestens bis
zum Ende der Gewährleistungsfrist (6 Monate) schriftlich
aufgezeigt werden. Bei fristgerechter, berechtigter Mängelrüge
leisten wir für nicht transportbedingte Sachmängeln
kostenlosen Ersatz. Schlägt dies fehl, so können Sie
Wandlung oder Minderung verlangen.
Weitergehende Ansprüche sind
ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf grober Fahrlässigkeit
und Vorsatz unsererseits. Der Kunde trägt die Kosten der
Rücksendung der bemängelten Ware. Sollte sich die
Reklamation als unberechtigt erweisen, so berechnen wir
den Prüfvorgang in angemessenem Rahmen.
Der Kunde erwirbt eine Lizenz zum
Gebrauch der Software, nicht die Software selbst. Wir
haften nicht für Schäden, die durch den Gebrauch unserer
Software entstehen.
§5 Eigentumsvorbehalt
Alle Waren oder Lizenzen bleiben bis
zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Sie dürfen
die Ware oder Lizenz nur dann veräußern, solange Sie
nicht in Verzug sind. Die aus dem Weiterverkauf
entstandenen Forderungen treten Sie als Kunde
sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab, wir ermächtigen
Sie widerruflich, für unsere Rechnung in Ihrem Namen
einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung wird
widerrufen, wenn Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht
nachkommen. Verpfändungen und Sicherungsübereignungen
sind unzulässig. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung
der Vorbehaltsware durch uns liegt kein Rücktritt vom
Vertrage - soweit nicht das Verbraucherkredit - Gesetz
Anwendung findet.
§6 Zahlung
Wir liefern per Rechnung, Bankeinzug,
Nachnahme und Abrechnung über Kreditkarte
Wechsel und Schecks werden nur erfüllungshalber
angenommen, bei Nichteinlösung schuldet der Kunde
Schadensersatz und alle Forderungen werden sofort fällig.
Bei Verzug sind wir berechtigt, ab dem betreffendem
Zeitpunkt umgehend Verzugszinsen in Höhe des
Bankzinssatzes für offene Kontokorrentkredite zu
berechnen. Tritt bei Ihnen eine wesentliche
Verschlechterung der Vermögensverhältnisse ein, so sind
wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen
und außerdem Sicherheiten zu verlangen.
§7 Anwendbares Recht, Gerichtsstand,
Teilnichtigkeit
Für diese AGBs und die gesamten
Rechtsbeziehungen zwischen uns und Ihnen gilt das Recht
der Bundesrepublik Deutschland
Gerichtsstand ist Kleve. Sollte eine
Bestimmung dieser AGBs oder einer sonstigen Vereinbarung
unwirksam sein oder werden, so wird dennoch die
Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder
Vereinbarungen nicht berührt.
Scoretec K. Kleinbrahm
Karl-Arden-Str. 10
47647 Kerken
Steuer-Nr.
113/5090/0088
Finanzamt
Geldern
1. Mai 2001
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